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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingung werden, selbst bei Kenntnis und vorbehaltloser Lieferung unsererseits, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Unternehmer (im Sinne des § 14 BGB).

3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Solche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit eines schriftlichen Vertrages bzw. unserer schriftlichen Bestätigung.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten. Im Übrigen verstehen sich alle Mengen-, Maßangaben und ähnlichen Merkmale mit den handelsüblichen Toleranzen. Dies gilt auch, wenn wir dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen (z.B. Bilder, Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweisungen auf DIN-Normen), sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen -auch in elektronischen Form – überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- du/oder Urheberrechte vorbehalten. Der Kunde darf solche Unterlagen Dritten nicht zugänglich machen. Auf unser Verlangen sind sie an uns zurückzugeben. Angaben über Bildmaterialien, Leistungen und Verbrauchswerte unserer Maschinen in unseren Verkaufsunterlagen sind als annähernd zu betrachten. Der Kunde hat selbst die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die aufgrund unserer Spezifizierung zum Betreiben der Anlage erforderlichen Medien (z.B. Strom, Gas, Wasser, Abzugskamine, Durchbrüche usw.) ausreichend zur Verfügung stehen. Er hat auch behördliche Erlaubnisse einzuholen; insbesondere benötigt er bei Anschluss von Dunstabzügen, Anlagen an bauseitige Kamine, die Erlaubnis des Schornsteinfegers.

2. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung eines Kunden liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann schriftlich oder konkludent durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Eine von uns abgegebene Eingangsbestätigung einer Bestellung, stellt noch keine verbindliche Annahme dieser Bestellung dar.

3. Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern nur ein unverbindlicher Onlinekatalog.

4.Die Absendung der Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in der Bestellung enthaltenen Waren zu den mit der Bestellung übermittelten Konditionen dar.

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1.In unserem Onlineshop angegebenen Preise enthalten nicht die gesetzlichen festgesetzte Mehrwertsteuer von 19 %; diese fallen zusätzlich an. Alle Preise verstehen sich ab Betriebsstätte Moosburg zusätzlich Verpackung und sämtlicher entstehender Versand und ggf. Nachnahmekosten.

Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten die vereinbarten Preise ab Lager. Beim Versendungskauf trägt der Kunde die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer ggf. vom Kunden gewünschten Transportversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Kunde. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßnahme der Verpackungsverordnung nehmen wir nicht zurück. Sie werden Eigentum des Käufers; ausgenommen sind Standardpaletten (Euro-Paletten).

2. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart worden ist, haben alle Zahlungen netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer ohne jeglichen Abzug zu erfolgen. Zahlungen sind grundsätzlich in bar zu leisten. Zahlungsanweisungen und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen, unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen.

3. Die Bezahlung durch den Kunden kann durch Vorkasse, Nachnahme oder Selbstabholung erfolgen. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse abgewickelt. Zudem fallen hierfür bestellspezifische Versandkosten an.

 

Nachnahme-Zahlung

Nachnahme-Zahlung erfolgen in der Regel bar an den Boten, Spediteur (Lieferant). Bitte achten Sie darauf den Betrag möglichst passend bereit zu legen, da die Boten (Lieferant) häufig über kein Wechselgeld verfügen. Bitte beachten Sie, dass wir zusätzlich zu den Versandkosten die Nachnahme -Gebühr des Paketdienstleisters erheben, welche auf der von uns an Sie gestellten Rechnung ausgewiesen wird.

Vorkasse-Zahlung:

Vorkasse-Zahlungen erfolgen mittels Banküberweisung oder Barzahlung. Bei Bestellung per Vorkasse erhalten Sie eine Auftragsbestätigung mit Angabe unserer Bankverbindung und der Ihrer Bestellung zugeordneten Bestellnummer. Diese Bestellnummer geben Sie bitte zusammen mit Ihrem Vor-/Nachnamen als Verwendungszweck bei der Überweisung an. Bitte beachten Sie, dass je nach Wochentag der jeweiligen Bank ein Zahlungseingang 1 bis 5 Tage dauern kann. Ihre Bestellung kann erst nach erfolgtem Zahlungseingang bearbeitet werden.

Außerdem gilt es zu beachten, dass für Nicht-Lagerwaren, welche ausschließlich auf Bestellung produziert werden, 30 % des Netto Endbetrages bei Auftragserteilung anzuzahlen sind. Bei einem Kaufvertragsrücktritt seitens des Kunden behält Necmi´s Catering Service GmbH diese Summe für die Aufwandsregulierung ein.

 

Selbstabholung:

Selbstabholung erfolgt bei der Firma Necmi´s Catering Service GmbH in Moosburg gegen Barzahlung.

Mit der neuen Gesetzregelung ab dem 01.01.2014 betreffend Gelangensbestätigung § 17a Abs. 2 Nr. 2 UStDV muss jede steuerfreie Selbstabholung mit einer gültigen Steueridentifikationsnummer nach Gelangen der Ware in das EU-Mitgliedsland durch den Kunden bestätigt werden.

Daher sind wir aus Sicherheitsgründen gezwungen eine Kaution in Höhe der deutschen MwSt. der Rechnungssumme vorerst einzubehalten. Dieser Betrag ist gleichzeitig vom Kunden mit dem Rechnungsbetrag zu zahlen. Sobald wir die Gelangensbestätigung vollständig ausgefüllt und unterschrieben zurück erhalten, werden wir Ihnen unverzüglich die einbehaltene Kaution zurück erstatten. Gleiches gilt auch eine für eine Selbstlieferung durch den Kunden in ein Drittland oder Drittgebiet. In diesem Fall werden wir Ihnen die einbehaltene Kaution in Höhe von 19 % der Rechnungssumme unverzüglich nach abschließender Prüfung der uns vorzulegenden Zollpapiere zurückerstatten.

4. Bitte beachten Sie bei einer Bestellung aus der Schweiz oder anderen Ländern, welche Einfuhrzölle erheben, dass Necmi´s Catering Service GmbH keinen Einfluss auf die Höhe der Zollgebühren oder die zu entrichtenden Steuern Ihres Landes hat. In diesem Fall informieren Sie sich bitte über die für Sie anfallenden Kosten einer Bestellung, welche erst bei der Einfuhr der Ware in Ihr Land erhoben werden. Diese Gebühren werden nicht von Necmi´s Catering Service GmbH erhoben und sind auch nicht bereits in den Versandgebühren enthalten. Falls bei der Einfuhr in Ihr Land (z.B. Schweiz) Mehrwertsteuer anfällt, können Sie vor Überweisung die deutsche Mehrwertsteuer aus Ihrer Bestellung entfernen lassen und müssen diese nicht mit überweisen.

5. Für die Lieferung in Drittländer sind alle Gebühren/Kosten/Entgelte bzw. Einfuhr, der Umsatzsteuer oder des Zolls sofort zahlbar.

6. Installations- u. Montagekosten sind nur im Falle gesonderter Vereinbarung im Preis enthalten.

7. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Erhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen eintreten.

8. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten, sie wird am Tag der Rechnungsstellung in gesetzlicher Höhe, gesondert ausgewiesen.

9. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

10. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.  Der Kunde ist zur Zurückbehaltung von Zahlungen wegen Mangelrügen nur in einem Umfang berechtigt, der in einem angemessenen Verhältnis zu den geltend gemachten Mängeln steht.

11. Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und -ggf. nach Fristsetzung- zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

 

§ 4 Angebote

1.Beschreibungen von Produkten in unseren Angeboten, Auftragsbestätigungen und in Internet-Shop etc. sind nur annähernd maßgeblich. Abweichungen hinsichtlich Material, Farbe, Gewicht, Abmessung, technischer Gestaltung und ähnlicher Merkmale bleiben vorbehalten, soweit der Liefergegenstand dadurch für den Besteller/Käufer zumutbar bleibt. Im Übrigen verstehen sich alle Mengen-, Maßangaben und ähnlichen Merkmale mit den handelsüblichen Toleranzen.

 

§ 5 Lieferumfang, Lieferzeit und Lieferverzug

1.Technische Änderungen, soweit die Funktions- und/oder Leistungsfähigkeit nicht beeinflusst wird, bleiben vorbehalten.

2. Sofern Lieferfristen nicht ausdrücklich individuell vereinbart worden sind, sind Angaben zu Lieferzeiten für uns unverbindlich. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die vollständige Ausweisung der vom Kunden beizubringenden Unterlagen und des Eingangs einer eventuell vereinbarten Anzahlung. Eine verbindlich vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Sendungen innerhalb der vereinbarten Frist versandbereit sind und dies dem Kunden mitgeteilt worden ist bzw. der Liefergegenstand vom Werk zum Versand gegeben worden ist. Montageleistungen, auch wenn sie von uns übernommen worden sind, sind nicht innerhalb verbindlich vereinbarter Lieferzeiten auszuführen, sofern anders nicht von uns ausdrücklich bestätigt worden ist.

3. Sofern wir eine verbindlich vereinbarte Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können ( Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig eine voraussichtliche, neue Lieferzeit mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferzeiten nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereit erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Wir sind berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, inkl. Etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu bekommen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

4. Mit Beginn der vereinbarten Lieferzeit sind wir zur Lieferung berechtigt. Kann oder will der Kunde die Ware zu diesem Zeitpunkt trotz unseres Angebotes nicht abnehmen, steht uns das Recht zu, die Ware bei uns einzulagern und zur sofortigen Zahlung zu berechnen. Sämtliche der durch diese Maßnahme oder anderweitig durch den Annahmeverzug entstehenden Mehrkosten können gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Nichtdurchführung des Auftrags aus vom Kunden zu vertretenden Gründen gelten 30 % der Auftragssumme als Schadensersatz vereinbart. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass und durch die Nichtdurchführung kein oder ein wesentlich geringer Schaden entstanden ist. Der Schadenersatz ist zur sofortigen Zahlung fällig. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei Produkten die speziell für den Kunden angefertigt werden oder generell keine Lagerartikel sin (mit einer Lieferzeit 3-4 Wochen oder 2-3 Wochen), muss eine Anzahlung per Vorkasse in Höhe von 30 % vom Bruttowert erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware originalverpackt/Transportsicher an die Spedition zu übergeben. Sollten Transportschäden entstehen, die auf nicht ausreichende Verpackung zurück führen sind, muss der Kunde die Kosten übernehmen.

5. Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt und von unvorhergesehenen Ereignissen, die von uns nicht zu vertreten sind und uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere Streiks, Aussperrung, Betriebsstörung, behördliche Maßnahmen, Verspätung in der Anlieferung von Zubehörteilen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten, berechtigen uns auch bei verbindlich vereinbarten Lieferfristen zu einer Lieferzeitverlängerung um bis zu 6 Wochen. Wenn die Behinderung länger als 6 Wochen dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

6. Der Eintritt unseres Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine schriftliche Mahnung durch den Kunden erforderlich. Geraten wir in Lieferzug, so kann der Kunde pauschalierten Ersatz seines Verzugsschadens verlangen

7. Entschädigungsansprüche sind auf Fälle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit auch unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt.

 

§ 6 Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug

1. Die Lieferung einer Ware erfolgt frei Bordsteinkante an die Lieferadresse des Kunden. Dieser muss selbst für einen fachgerechten Transport zum endgültigen Standort sorgen. Die Firma Necmi´s Catering Service GmbH übernimmt keine Haftung für eventuelle Hilfeleistungen ihres Personals bei diesem Transport.

2.Teillieferungen sind zulässig.

3. Die Lieferung von Ware erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen und Kosten des Kunden wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden abgeschlossen. Im Falle eines durch Transportversicherung abgedeckten Transportschadens haben wir das Wahlrecht, entweder die Versicherungssumme entgegenzunehmen und Ersatz zu liefern oder Zahlung des Kaufpreises von dem Kunden gegen Abtretung der Versicherungssumme zu verlangen.

4. Bitte stellen Sie sicher, dass der Spediteur Sie zum vereinbarten Liefertermin an der vereinbarten Lieferadresse antrifft, denn seitens des Spediteurs werden für jeden weiteren Anlieferungsversuch Kosten in Abhängigkeit von der Auftragsgröße in Rechnung gestellt. Die Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.

5. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich i.S.d. § 377 HGB im Beisein des Lieferers zu überprüfen, sich offensichtliche Mängel quittieren zu lassen und den Missstand „Necmi´s Catering Service GmbH“ unverzüglich mitzuteilen.

6. Es gilt zu beachten, dass eine telefonische Kontaktaufnahme seitens des Spediteurs bei Expresslieferungen nicht erfolgt.

7. Sollte der Kunde Produkte, die speziell für ihn bestellt, gesondert angefertigt oder extra produziert wurden, vor der Anlieferung stornieren, behalten wir uns das Recht vor 30 % vom Artikelwert inkl. 19 % MwSt. als Stornogebühr einzubehalten. Eine kostenfreie Stornierung ist nur möglich bis spätestes drei Werktage nach dem Erhalt der Auftragsbestätigung. Die Stornierung bedarf der Schriftform und kann erfolgen durch Zusendung bzw. Faxen einen eigenständig formulierten und unterzeichneten Stornierung Textes oder per E-Mail.

8. Lieferungen innerhalb Deutschlands werden ausschließlich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer berechnet. Sofern die Ware in das Drittlands Gebiet oder in das übrige Gemeinschaftsgebiet durch den Kunden oder durch seinen Beauftragen verbracht wird, wird durch unser Unternehmen ein eventuelles Mehrwertsteuer-Vergütungsverfahren nicht durchgeführt.

9. Artikel, die auf Wunsch vom Kunden auf Maß angefertigt wurden, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Der Kunde hat im Falle des nicht gefallens kein Recht auf Änderungs- oder Ersatzansprüche. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder jegliche Form von Sonderbestellungen wie z.B. Sortimentsfremde Artikel.

10. Wird die Montage durch uns vorgenommen, so erfolgt die Abnahme mit Fertigstellung der Montage. Wird keine förmliche Abnahme verlangt, so gilt die Abnahme  8 Tage nach Abschluss der Montage als erfolgt. Ebenso gilt der Inhalt der Rechnung als anerkannt, wenn der Auftraggeber nicht sofort, bei Nichtkaufleuten nicht innerhalb 8 Tagen schriftlich widerspricht.

 

§ 7 Montage

1. Es ist zwingend notwendig, dass unsere Geräte ausschließlich von Fachkräften montiert und/oder angeschlossen werden. Die aus dieser Montage und/oder Anschlussarbeiten entstehende Rechnung seitens der Fachkraft ist für den Zeitraum des Garantieanspruches aufzubewahren, da diese maßgebend für den Garantieanspruch des Kunden ist.

2. Bei Beginn der Montage müsse alle Bauarbeiten soweit fortgeschritten sein, dass die Montage ungehindert durchgeführt werden kann. Der Kunde verpflichtet sich, Strom, Wasser, Heizung, Beleuchtung und die zur Aufbewahrung der gelieferten Sachen und der zur Montage mitgebrachten Werkzeugen benötigten abschließbaren Räume bereitzustellen.

3. Zum Transport schwerer Gegenstände sind vom Kunden Hilfspersonen sowie die notwendigen Rüst- und Hebezeuge zu beschaffen.

4. Erweisen sich Öffnungen in den Gebäuden zur Herbeischaffung von Teilen als zu klein, sind alle hierdurch entstehenden Kosten, insbesondere für Vergrößerung der Öffnung oder Zerlegung der Teile sowie Fehl- und Wartezeiten vom Kunden zu tragen.

5. Maurer-, Putz-, Maler-, Zimmerer-, Installations- u. Elektroanschlussarbeiten sind in den Angeboten nicht enthalten. Werden durch den Verkäufer Geräte angeschlossen, müssen bauseits alle erforderlichen Wasser-, Abwasser-, Strom- u. Gasanschlüsse am Aufstellungsort bis an die Geräte geführt sein.

6. Wir haften nur für die ordnungsgemäße Handhabung und Aufstellung oder Montage der Liefersachen. Wir haften nicht für die Arbeiten der für uns tätigen Personen, soweit diese Arbeiten nicht mit der Aufstellung oder Montage zusammenhängen oder soweit sie vom Kunden veranlasst sind.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und/oder einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten wir uns das Eigentum an den verkauften vor. Zur Geltendmachung der vorgenannten Rechte ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich.

2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren erfolgen.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware aufgrund des Eigentumsvorbehalts und/oder des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der Käufer den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem Käufer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

4. Der Kunde ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.

5. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollen Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bi einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.

6. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

7. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Angebotsunterlagen behalten wir uns die Eigentum- und Urheberrechte ausdrücklich vor. Der Kunde darf solche Unterlagen Dritten nicht zugänglich machen. Auf unser Verlagen sind sie an uns zurückzugeben.

 

§ 9 Gefahrübergang

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart.

2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

 

§ 10 Gewährleistung

1. Für die Rechte des Kunden bei Sach-und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie unsachgemäßer Montage oder mangelhafter Montageanleitung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden nichts anders bestimmt ist. Grundlage unserer Mängelhaftung ist die über die Beschaffenheit der Ware getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten alle Produktbeschreibungen, die Gegenstand des einzelnen Vertrages sind und die in den Angeboten und den Auftragsbestätigungen enthalten sind; es macht hierbei keinen Unterschied, ob die Produktbeschreibung vom Kunden, vom Hersteller oder von uns stammt. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 434 Abs. 1 S. 2 und 3 BGB, § 633 Abs. 2 und 3 BGB). Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstiger Dritter (z.B. Werbeaussagen) übernehmen wir jedoch keine Haftung. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

2. Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl der Gewähr durch Ersatzteillieferung oder Nachbesserung. Hat der Kunden den Liefergegenstand entgegen dem bestimmungsgemäßen Gebrauch nach der Lieferung an einen anderen Ort als den Wohnsitz oder die gewerbliche Niederlassung verbracht, trägt er die hierdurch bei der Mangelbeseitigung entstehenden Mehrkosten.

3. Mängelansprüche können ausschließlich bei Neuware geltend gemacht werden. Ansprüche des Kunden wegen etwaiger Mängel der gelieferten Neuware sind auf maximal die Dauer eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges beschränkt. Handelt es sich bei der Einrichtung/Ware jedoch um ein Bauwerk oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (Baustoff), gilt, wenn eine Abnahme vereinbart ist § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB bzw. § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Die Mängelansprüche entfallen, wenn unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht sorgfältig befolgt werden. Mängelansprüche beziehen sich nicht auf natürliche Abnutzung (z.B. Dichtungen) und Komponenten, welche die technische Funktionalität der Ware nicht beeinträchtigen (z.B. Glas, Außenverkleidung, Türen und Griffe, usw.) ferner nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder infolge sonstiger Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.

4. Der Fachhändlerrabatt beinhaltet Anlieferung, Aufstellung, und Einweisung der Liefergeräte beim Endkunden durch den Fachhändler sowie die Übernahme der Anfahrts- und Lohnkosten des Gewährleistungskundendienstes. Mängelansprüche gegen uns sind auf die Stellung von Ersatzteilen beschränkt. Defekte Ersatzteile müssen uns gemeinsam mit einem Gewährleistungsformblatt, welches vom Kunden ausgefüllt werden muss, und Fotodokumentation zurückgeschickt werden.

5. Der Kunde hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Kunde die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben. Die Nacherfüllung beinhaltet weder den Ausbau der mangelhaften Ware noch den erneuten Einbau, wenn wir ursprünglich nicht zum Einbau verpflichtet waren. Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten (nicht: Ausbau- und Einbaukosten), tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt; wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt tragen wir auch die Ausbau- und Einbaukosten, wenn wir ursprünglich zum Einbau verpflichtet waren. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Kunden als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Kunden ersetzt verlangen. Wir sind berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Kunde den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Kunde ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil der Vergütung zurückzubehalten.

6. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Als fehlgeschlagen gilt die Nacherfüllung nach dem erfolglosen zweiten Versuch. Ein Rücktrittsrecht steht dem Kunden allerdings nicht bei nur unerheblichen Mängeln (im anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

7. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Gegenständen wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Für alle anderen Schäden gilt das nicht bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Herbeiführung. Insoweit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.

8. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

9. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur unmittelbar dem Kunden zu und sind nicht abtretbar.

10. Sämtliche Bilder, die für die Warenpräsentation im Onlineshop von Necmi´s Catering Service GmbH genutzt werden, sind lediglich Beispielfotos. Die stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung, insbesondere bei Farben kann es wegen der unterschiedlichen Darstellung auf verschiedenen Bildschirmen zu Abweichungen kommen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel.

11. Wir haften nicht für Schäden, die auf unsachgemäßer Verwendung und Lagerung, fehlerhaftem Einbau oder natürlicher Abnutzung beruhen. Für Instandsetzungsarbeiten oder sonstige Eingriffe, die vom Besteller/Käufer oder Dritten ohne unsere Zustimmung vorgenommen wurden, wird jede Gewährleistung von uns ausgeschlossen.

12. Bei Rückgabe der Ware im Rahmen der Nacherfüllung hat der Kunde Wertersatz für die etwaige Ingebrauchnahme der Ware zu leisten.

13. Sollte der Kunde Produkte, die speziell für ihn bestellt, gesondert angefertigt oder extra produziert wurden, vor der Anlieferung stornieren, behalten wir uns das Recht vor 30 % vom Artikelwert inkl. 19 % MwSt. als Stornogebühr einzubehalten. Eine kostenfreie Stornierung ist nur möglich bis spätestens drei  Werktage nach dem Erhalt der Auftragsbestätigung. Die Stornierung bedarf der Schriftform und kann erfolgen durch Zusendung bzw. Faxen einen eigenständig formulierten und unterzeichneten Stornierung Textes oder per E-Mail.

14. Artikel, die auf Wunsch vom Kunden auf Maß angefertigt wurden, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Der Kunde hat im Falle des nicht gefallens kein Recht auf Änderungs- oder Ersatzansprüche. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder jegliche Form von Sonderbestellungen wie z.B. Sortimentsfremde Artikel.

 

§ 11 Garantie

1. Wählt der Kunde unter Garantieauswahl die kostenlose Option „Ersatzteilgarantie“, so übernehmen wir für die gelieferte Ware eine Haltbarkeitsgarantie für ein Jahr ab Lieferung. Die Garantieleistungen beschränken sich auf die Lieferung von Ersatzteilen; etwaige Kosten für Montage, Anfahrt und Arbeitslohn sind vom Kunden zu tragen.

 

§ 12 sonstige Haftung

1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

2. Für Schäden bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht.

3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.

 

§ 13 Kundendienst

1. Sind wir zusätzlich mit der Durchführung von Reparaturen und/oder Wartungsarbeiten der Ware beauftragt, stellen wir auf Anforderung Kundendienstmonteure zur Verfügung, welche zu unseren jeweils gültigen Zahlungssätzen zusätzlich vom Kunden zu vergüten sind. Im Übrigen gelten hierfür die Bestimmungen § 9 AVB.

2. Kundendienstmonteure sind nicht berechtigt, Garantiezusagen oder andere uns verpflichtende Erklärungen abzugeben. Für von Kundendienstmonteuren verursachte Fehler und Schäden gelten ebenfalls die Regelungen des § 9.

 

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Ergänzungen oder Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

2.Unser Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist unser Geschäftssitz Moosburg.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

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